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Vetschauer Str.24, 03048 Cottbus

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der TerraOffice UG (haftungsbeschränkt)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen (Online-Produkte/SaaS-Lösungen) und Dienstleistungen von TerraOffice.

 

Die Bereitstellung und Durchführung (Auslieferung, Abrechnung etc.) erfolgt rechtsgeschäftlich im eigenen Namen durch die TerraOffice UG (haftungsbeschränkt).

1. Bestellung; Vertragsschluss

1.1

Die Bereitstellung und Darstellung von Produkten und Leistungen im Online-Shop stellen ausschließlich einen unverbindlichen Online-Katalog dar und sind somit kein rechtlich bindendes Angebot. Durch anklicken des Buttons „Kaufen“ oder „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenden Leistungen und Waren ab. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erfolgt eine Bestätigung des Eingang der Bestellung, die jedoch keine Vertragsannahme darstellt. Innerhalb von 3 Werktagen kann eine Bestellung von uns durch den Versand einer Auftragsbestätigung in Schriftform (E-Mail/Telefax/Brief) angenommen werden. Nach Vertragsschluss bei elektronischen Bestellungen per Internet, wird der Vertragstext gespeichert und stehen dem Kunden bei der TerraOffice UG (haftungsbeschränkt) zum Abruf bereit.

1.2

Bestellte Waren und Dienstleistungen werdern unverzüglich ausgliefert oder erbracht, soweit diese verfügbar sind. Sollte die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar sein, behalten wir uns das Recht vor, von einer Ausführung einer Bestellung abzusehen. Bei Nichtverfügbarkeit wird der Kunde informiert. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Bei über das Internet erfolgte Bestellungen, ist die vorraussichtliche Lieferzeit und Liefertemine dem Bestellangebot zu entnehmen.

1.3

Bei Lieferung befindet sich Software auf dem aktuellen Stand. Um eine Aktualisierung der Software zu gewährleisten, schliesst der Kunde entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibung ein automatisches Abonnement über ein Software-Update-Service ab. Updates entsprechen im Umfang und Preis den Angaben im Bestellangebot (Online-Shop), die vorraussichtliche Lieferzeit und Liefertermine sind dem Bestellangebot zu entnehmen.

1.4

Es besteht mitunter die Möglichkeit, das der Kunde auf Inhalte von Drittanbieter zugreifen kann. In diesen Fällen kann der Kunde eventuell auf Server der Drittanbieter umgeleitet werden. Sollten zusätzliche Kosten für die Inhalte der Drittanbieter entstehen (z.B. pay per document), wird ein entsprechender Hinweis dem Kunden angezeigt und somit darauf hingewiesen.

2. Testphase / Ansichtsfrist

Sollte dem Kunden im Bestellangebot eine Testphase angeboten sein (z.B. „Jetzt 30 Tage kostenlos testen“), so besteht beim Kunden bei erstmaligen Bezug eine angebotsabhängige Testphase bzw. Ansichtsfrist. Während der eingeräumten Testphase kann der Kunde die bestellten Leistungen und Produkte ausgiebig testen.

3. Zugang zu Online-Produkten und SaaS-Lösungen

3.1

Die Nutzung von Online-Produkten und SaaS-Lösungen setzt zwingend eine Registrierung des Kunden voraus. Juristische Personen können sich nur in Form und Vertretung einer vertretungsberechtigten natürlichen Person, die namentlich genannt werden muss, registrieren. Eine Pflicht zur Annahme von Registrierungen besteht nicht. Wenn ein sachlicher Grund vorliegt, das z.B. zu befürchten ist, das Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachgekommen wird oder unrichtige Angaben gemacht wurden, können wir Registrierungen ablehnen.

3.2

Der Zugang des Kunden zu Online-Produkten und/oder SaaS-Lösungen erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Zugangsdaten und Passwort sind vom Kunden geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen, wozu sich der Kunde durch erfolgte Registrierung verpflichtet. Eine Berechtigung einer Abfrage von Passwörter durch unsere Mitarbeiter telefonisch oder schriftlich gibt es nicht. Hierzu sind unsere Mitarbeiter in keinsterweise berechtigt oder befugt. Es wird empfohlen, bei der Wahl des Passwortes auf die allgemein bekannten und gängigen Regeln zu achten, wie z.B. die Länge und Komplexität des Passwortes. Passwörter können nur online und nur innerhalb des Onlinebereichts für registrierte Kunden geändert werden. Bei Verlust des Passwortes und der Zugangsdaten und/oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten, hat der Kunde uns unverzüglich zu unterrichten. Bei Zahlungsverzug, bei Missbrauch unserer Systeme sind wir im übrigen dazu berechtigt, den Kundenzugang zu unseren Online-Produkten und SaaS-Lösungen zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

4. Zahlungsbedingungen

4.1

Als Zahlungsmethoden bieten wir derzeit die Bezahlung per Überweisung oder PayPal an. Rechnungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen nach Zusendung der Rechnung zahlbar, ohne Abzug. Die Zustellung der Rechnungen erfolgt auf die Emailadresse, mit der sich der Kunde zuvor als Kunde registriert hat und unsere Online-Produkte und SaaS-Lösungen verwendet.

4.2

Die Lieferung der Waren und Leistungen erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis. Wir behalten uns die Möglichkeit vor, die jeweiligen Preise für Produkte und Leistungen auch bei bestehenden Abonnements von Software-Update-Service jährlich in angemessener Weise anzupassen. Das Recht zur Preisanpassung gilt insbesondere bei nachweislich eingetretenen Erhöhungen von Versand- und Lohnkosten sowie Produktions- und Bereitstellungskosten.

4.3

Tatsächliche Versandkosten sind dem jeweiligen Bestellangebot zu entnehmen und erfolgen wie sämtliche Lieferungen auf Kosten des Kunden.

5. Kündigung

5.1

Soweit der Vertrag keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält, kann ein Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf unbestimmte Zeit (Abonnement Software-Update-Service) jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft gekündigt werden. Etwaige nach der Beendigung des Vertrags noch erhaltene Lieferungen sind zurückzugeben.

5.2

Bei Verträge mit einer vereinbarten Mindestbezugs- oder Mindestnutzungsdauer, verlängert sich die Vertragslaufzeit nach Ablauf der Mindestbezugs- oder Mindestnutzungsdauer automatisch um die jeweilige im Bestellangebot genannte Dauer, im längsten Fall um 1 Jahr.

5.3

Der Kunde hat bis zum Ende der vertraglich vereinbarten Restlaufzeit weiterhin Anspruch auf die vertraglich vereinbarten Leistungen, auch im Falle der Kündigung eines Vertrages mit vereinbarte Kündigungsfrist oder Mindestnutzungsdauer.

5.4

Jede Kündigung hat in Textform (E-Mail, Telefax oder Brief) zu erfolgen. Des weiteren kann im Online-Bereich für registrierte Kunden, die Kündigung bei den meisten Waren und Lieferungen vorgenommen werden. Eine Nichtnutzung und/oder Annahmeverweigerung von Lieferungen und Dienstleistungen gilt nicht als Kündigung. Bei nicht rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer automatisch.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen, bleibt das uneingeschränkte Eigentum vorbehalten. Weiterverkäufer sind zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang von erhaltene Lieferungen und Leistungen berechtigt. Für Weiterverkäufer besteht das Recht zur grundsätzlichen Ermächtigung zur Einziehung von Forderungen. Sicherheitshalber tritt der Weiterverkäufer alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Lieferungen und Leistungen ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

7. Nutzungsrechte und Urheberrechte

7.1

Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das Recht eingeräumt, die Warenlieferungen und Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.

7.2

Für Online-Produkte und SaaS-Lösungen besteht ein zeitlich befristetes nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht, deren Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags entspricht. Dieses Regelung erstreckt sich ebenfalls auf Informations- und Datenbankprodukte. Das Nutzungsrecht ist auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt.

7.3

Der Kunde hat das Recht während der vertraglich vereinbarten Vertragslaufzeit, die Software im vertragsgemäßen Umfang zu nutzen. Die Software darf pro Lizenz und laufenden Vertrag nur durch eine Person (Vertragspartner) genutzt werden (named user). Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot bzw. der vertraglich vereinbarten Laufzeit.

Es ist nicht gestattet, die Software unentgeltlich oder zur entgeltlichen Nutzung im Auftrag Dritter zu nutzen oder hieraus resultierender Recherche- bzw. Berechnungsergebnisse an Dritte weiterzugeben, es sei denn, die Ergebnisse werden dem Dritten zur ausschließlichen persönlichen Verwendung übergeben. Der Kunde ist berechtigt, die Software für eigene Zwecke zu nutzen.

7.4

Unsere Online-Produkte und SaaS-Lösungen sind gänzlich oder zum Teil urheberrechtlich geschützt. Unter Berücksichtigung und Einhaltung des Urhebergesetzes ist der Kunde zur Nutzung der Software für seine erforderlichen eigene Bedürfnisse berechtigt. Im Falle einer unzumutbaren Beeinträchtigung unserer berechtigten Interessen, durch die tatsächliche Nutzung des Kunden, sind wir berechtigt, den Zugriff auf Online-Produkte und SaaS-Lösungen einzuschränken oder zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile unserer Online-Produkte und SaaS-Lösungen. Alle nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Schutzrechte an den Online-Produkte und SaaS-Lösungen verbleiben bei uns als Inhaberin aller Nutzungs- und Schutzrechte.

7.5

Für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags mit dem Kunden, erwirbt der Kunde das Recht, auf die Online-Produkte und SaaS-Lösungen von jedem beliebigen Rechner aus zuzugreifen, sofern dieser für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bemisst sich nach der im Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung. Diese wird dem Kunden ebenfalls bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.

7.6

Die Nutzung unserer Online-Produkte und SaaS-Lösungen sind nur auf den von uns unterstützten Hardwareplattformen und deren Betriebssystemumgebungen zugelassen. Copyrightvermerke, Markenzeichen, und/oder sonstige Eigentumsangaben an unseren Online-Produkte und SaaS-Lösungen dürfen weder verändert noch entfernt werden.

8. Drittanbieter

Im Rahmen der Nutzung unserer Lieferungen und Leistungen, kann der Kunde die Möglichkeit erhalten, Angebote von Drittanbieter zu nutzen oder in Anspruch zu nehmen. In diesen Fällen schließt der Kunde mit den jeweiligen Drittanbieter direkte Lizenz- oder Dienstleistungsverträge ab.

9. Änderung der Geschäftsbedingungen

Auch wenn wir nicht ausdrücklich entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen widersprechen oder Leistungen vorbehaltlos annehmen, ist eine Geltung dieser ausgeschlossen. Im Falle das Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für Sie ohne wesentliche rechtliche oder wirtschaftliche Nachteile ist, wie z.B. Änderungen von Informationen über Kontaktdaten oder Anpassungen und Veränderungen im Registrieungsprozess und sofern diese Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von uns für Sie zumutbar ist, behalten wir uns das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern Sie als Kunde werden mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informiert, wenn wir beabsichtigen eine Änderung dieser Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Über die Änderungen der Geschäftsbedingungen werden Sie per E-Mail informiert, unter der Sie sich bei uns als Kunde registriert haben und unser Lieferungen und Waren aktuell bestellen und beziehen. Im Falle der Änderung dieser Geschäftsbedingungen haben Sie als Kunde das Recht, innerhalb eines Monats nach Mitteilung der beabsichtigten Änderung der Geschäftsbedingungen, diese zu widersprechen, sofern Sie mit den Änderungen nicht einverstanden sind. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs gegen unsere Änderung der Geschäftsbedingungen, haben wir das Recht, den Vertrag mit Ihnen mit einer Frist von einem Monat schriftlich zu kündigen.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort für juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder für Kaufleute, ist Cottbus. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Kündigungen und/oder Reklamationen sind bitte an folgende Adresse zu senden:

TerraOffice UG (haftungsbeschränkt)
Vetschauer Str.24
03048 Cottbus

 

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